Bella Italia

Wie weiter in Italien? Der Versuch einer Spurensuche bei Petra K.

Während in Italien zeitgleich versucht wurde, eine Mehrheit für einen neuen Staatspräsidenten zu finden, wurde am Freitag, den 19. April 2013, bei Petra K. das Wahlsystem und die aktuelle politische Situation auf der anderen Seite der Alpen diskutiert. Dazu fanden sich einige gebürtige ItalienerInnen im Veranstaltungszentrum der Grünen Hannover ein, aber auch viele andere, die durch Bekannte oder eigene Reisen einen engen Bezug zu Italien haben.

Für den Input sorgten Giovanni Pollice (Leiter der IG BCE Abt. Migration/Integration, Vorsitzender des Vereins gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit „Mach meinen Kumpel nicht an!“, Mitvorsitzender des Interkulturellen Rats in Deutschland) und Antonio Umberto Riccò (ehemaliger Schulreferent des Italienischen Generalkonsulats Hannover, Mitbetreiber des Blogs „Aus Sorge um Italien“, Mitglied der Demokratischen Partei Italiens). Moderiert wurde die Veranstaltung durch Jan Haude, Landesvorsitzender der Grünen Niedersachsen.

Nicht jedem ist das nicht ganz einfache Wahlsystem Italiens geläufig, so dass zuerst einmal über das Parlament mit seiner Abgeordnetenkammer und dem Senat informiert wurde. Seit den Parlamentswahlen im Februar gibt es einen Patt: In der Abgeordnetenkammer hat das Mitte-Links-Bündnis eine Mehrheit. Im Senat wäre diese nur möglich, wenn sie durch die Abgeordneten um Monti sowie die der sogenannten Fünf-Sterne-Bewegung des ehemaligen Komikers Beppo Grillo mitgetragen würde. Letzterer hatte bei den Wahlen jede vierte Stimme erhalten und verweigert eine Zusammenarbeit mit den etablierten Parteien. Daher gibt es aktuell keine Mehrheit für die Regierungsbildung, da das Mitte-Links-Bündnis eine Zusammenarbeit mit dem Rechtspopulisten Silvio Berlusconi ablehnt. Zusammen mit dessen PDL („Volk der Freiheit“) wäre rechnerisch eine Große Koalition möglich.

Einig waren sich die Podiumsgäste, dass eine Reform des Wahlsystems dringend erforderlich ist, um endlich klare Mehrheiten zu ermöglichen. Wie dies gelingen kann und auf welchem Weg Italien zu einer stabilen Regierung findet, diese Fragen konnte diese Veranstaltung nicht beantworten. Fazit: Eine Fortsetzung dieser politischen Reise bei Petra K. ist auf jeden Fall lohnenswert. Denn eins ist jetzt schon sicher: Es bleibt spannend in Italien und der Diskussionsstoff wird bestimmt nicht weniger …

Weitere Infos zur aktuellen Situation in Italien bietet der Blog „Aus Sorge um Italien“: http://www.aussorgeumitalien.de/wp/

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