Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen

17Mai

Niedersachsen wollen den Wechsel

Abgelegt unter: Pressemitteilungen. Verfasst von Jan. Bislang ohne Kommentar.

Grüne Niedersachsen zur aktuellen NDR-Umfrage: Mehrheit will Rot-Grün

Im aktuellen Niedersachsentrend von Infratest Dimap liegt Rot-Grün weiter vorne. “Die CDU verliert weiter an Boden. Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine Regierung, die die Energiewende vor die Wand fährt, mit der Solarindustrie eine ganze Branche rasiert und den Krippenausbau durch eine unsinnige Herdprämie torpediert”, sagte Jan Haude, Landesvorsitzender der Grünen Niedersachsen.

Anja Piel, Landesvorsitzende der Grünen Niedersachsen: “61 Prozent der Befragten wollen eine rot-grüne Landesregierung. Damit das funktioniert, bedarf es eines starken grünen Ergebnisses, denn sonst landet Niedersachsen nach Schwarz-Gelb in einer Großen Koalition des Stillstandes. Ohne Grün gehen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit baden, auch ohne Drachenboot.”

16Mai

Urheberrecht im digitalen Zeitalter – Freiheit versus Eigentum?

Abgelegt unter: Meldungen. Verfasst von Jan. Bislang ohne Kommentar.

Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Agnes Krumwiede und Malte Spitz am 23. Mai um 19:00 Uhr im Petra K.-Klub in Hannover

Für die meisten Menschen hatte das Urheberrecht lange Zeit etwas sehr abstraktes. Durch die Digitalisierung betrifft es heute fast JedeN. Die Verfügbarkeit von kulturellen Gütern wie Filmen oder Musik hat durch das Internet eine neue Dimension bekommen. Dass durch die freie Verfügbarkeit dieser Inhalte im Internet nicht automatisch eine heile Welt ensteht, ist spätestens durch den Aufschrei vieler KünstlerInnen deutlich geworden. Angefangen bei der “Wutrede” von Sven Regener im Bayrischen Rundfunk melden sich von Jan Delay bis Enzensberger KünstlerInnen zu Wort, die sich als Leidtragende dieser Entwicklung sehen und gegen den neuen Umgang mit dem Urheberrecht protestieren, wie er in vielen netzpolitischen Debatten proklamiert wird. Gleichzeitig besteht eine Situation, in der NutzerInnen mit hunderttausenden Abmahnungen überzogen werden und der Ruf nach stärkerer Kontrolle des Internets immer lauter wird.

Wir Grünen stehen vor der Herausforderung, Antworten und Konzepte dafür zu liefern, wie das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter gemacht werden kann. Dabei bewegen wir uns im Spannungsbogen zwischen den Interessen der NutzerInnen im Netz auf der einen und den Rechten der Kulturschaffenden auf der anderen Seite. Der Grüne Stadtverband Hannover gibt am Mittwoch, den 23. Mai 2012, um 19:00 Uhr ein Forum für diese Diskussion und lädt dazu in den Petra K.-Klub ein (UG Grünes Zentrum, Senior-Blumenberg-Gang 1, 30159 Hannover). Zur Begrüßung wird Jan Haude, Landesvorsitzender der Grünen Niedersachsen, eine kurze Einführung in die Debatte geben. Anschließend diskutieren Agnes Krumwiede, kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag und ausgebildete Konzertpianistin, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesverbandes und Netzpolitiker der ersten Stunde, auf dem Podium. Holger Maack, Geschäftsführer des MusikZentrums Hannover und Vorstandsmitglied der deutschen Rockmusikstiftung, sowie Urs Mansmann, Redakteur des Computerfachmagazins CT, werden die Debatte mit ihren Inputs bereichern. Moderiert wird die Diskussion von Brigitte Pothmer, niedersächsische Bundestagsabgeordnete der Grünen.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit allen grünen Mitgliedern und Interessierten!

14Mai

Von Amtsformularen bis zur Breitbandversorgung

Abgelegt unter: Meldungen. Verfasst von Jan. Bislang ohne Kommentar.

Gespräche auf Augenhöhe statt Formularverwaltung – mit dieser Aussage fasste Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Bundestages, am Samstag, den 12. Mai 2012, treffend die Leitlinie grüner Sozialstaatspolitik zusammen. Über hundert Mitglieder und Interessierte waren zur zweiten Themenkonferenz des Landesverbandes der Grünen Niedersachsen zur Diskussion der Schwerpunkte des Landtagswahlprogramms nach Osnabrück gekommen.

Die Konferenz statt unter dem Motto “Soziale Gerechtigkeit und Demokratie”. Was für Grüne alles zu Teilhabe und Gerechtigkeit gehört, klang bereits bei den Inputvorträgen und der anschließenden Talkrunde an. Nach Katrin Göring-Eckardt sprach Frank Bsirske, Bundesvorsitzender von ver.di, über die soziale Spaltung, prekäre Beschäftigung und einer Europapolitik unter Schwarz-Gelb, die allein aufs Sparen zulasten finanziell schlechter Gestellter statt auf Nachhaltigkeit und neue Beschäftigungsimpulse setzt. Gemeinsam mit Frank Bsirske und Katrin Göring-Eckardt diskutierten anschließend auf dem Podium Dr. Koralia Sekler (Vorstandsvorsitzende des Niedersächsischen Integrationsrates), Tim Weber (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. Bremen/Niedersachsen) und Rifat Fersahoglu-Weber (Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen).

In der anschließenden Workshopphase setzten sich die TeilnehmerInnen mit der Frage auseinander, wie Niedersachsen von der Sozial- bis zur Gesundheitspolitik gerechter gestaltet werden kann; wie es gelingt, eine moderne und inklusive Gesellschaft zu gestalten; wie mehr BürgerInnenbeteiligung ermöglicht werden kann; wie mehr Transparenz in der Verwaltung und Breitbandzugang für alle NetznutzerInnen als Teil der Daseinsvorsorge zu realisieren ist und wie politische Gestaltung in Zeiten knapper Kassen funktionieren kann.

Die Pressemitteilung des Landesverbandes zur Themenkonferenz ist unter diesem Link zu finden.

Weitere Programmdiskussion

Die Ergebnisse der Diskussionen und der Workshoparbeit werden zeitnah im grünen Wurzelwerk eingestellt sein, ebenso wie die ersten Programmentwürfe der Programmgruppe. Am 02. Juni folgt die dritte Themenkonferenz zu Klima, Umwelt, Arbeit und Landwirtschaft in Braunschweig. Ab dem Sommer wird der Programmentwurf für alle ins Netz gestellt, so dass nicht nur Mitgliedern, sondern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sich an der grünen Programmdiskussion beteiligen und eigene Ideen einbringen können.